Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de

  Rente wegen Erwerbsminderung - Blutzuckermessung - zusätzliche Pause - Benennung einer konkreten Verweisungstätigkeit

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen der Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung; Folgeerscheinungen eines Diabetes mellitus als quantitative Leistungsminderung; Voraussetzungen einer vollen Erwerbsminderung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (11)

• BSG, 30.05.1984 - 5a RKn 18/83

  Vollzeittätigkeit - Arbeitszeitordnung - Arbeitspause - Knappschaftsrente wegen …

  Auszug aus LSG Bayern, 29.04.2009 - L 18 R 866/06

  Benötigt der Versicherte zusätzliche Arbeitspausen, die im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) nicht vorgesehen sind, ist zu prüfen, ob Arbeitnehmer unter solchen Bedingungen eingestellt werden (BSG SozR 2200 § 1247 Nr. 43; s. auch Urteil vom 22.04.1993 - 5 RJ 34/92 -).

  Zwar hat das BSG wiederholt darauf hingewiesen, dass einem Versicherten, der zusätzliche, in der Arbeitszeitordnung nicht vorgesehene Pausen benötigt, der Arbeitsmarkt verschlossen sein kann, wenn auch in der Praxis Arbeitnehmer zu solchen Bedingungen nicht eingestellt werden (vgl. BSG SozR 2200 § 1247 Nr. 43 mwN).

• BSG, 31.03.1993 - 13 RJ 65/91

  Verschlossener Arbeitsmarkt und Erwerbstätigkeit in gewisser Regelmäßigkeit

  Auszug aus LSG Bayern, 29.04.2009 - L 18 R 866/06

  Zur Bestimmung des Begriffs "betriebsübliche Arbeitsbedingungen" kann die Rechtsprechung zu § 119 Abs. 4 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) bzw. zum früheren § 103 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) herangezogen werden (BSG SozR 3-2200 § 1247 Nr. 14).
• BSG, 20.08.1997 - 13 RJ 39/96

  Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine schwere spezifische …

  Auszug aus LSG Bayern, 29.04.2009 - L 18 R 866/06

  Aus dem von der Klägerin in diesem Zusammenhang zitierten Urteil des BSG vom 19.08.1997 - 13 RJ 11/96 - (bzw. Parallelentscheidung vom 20.08.1997 - 13 RJ 39/96 -) lässt sich keine hiervon abweichende Rechtsauffassung herleiten, weil es eine andere Rechtsfrage betrifft.

 
• BSG, 21.07.1977 - 7 RAr 132/75

  Auszug aus LSG Bayern, 29.04.2009 - L 18 R 866/06

  Danach muss auch die Dauer, Lage und Verteilung der Pausen arbeitszeitüblichen Bedingungen entsprechen (vgl. BSGE 44, 164, 172 = SozR 4100 § 134 Nr. 3;… SozR 4100 § 103 Nrn.17 und 23).
• BSG, 01.03.1984 - 4 RJ 43/83

  Verweisungstätigkeit - Summierung von Leistungsbeschränkungen - Schwere …

  Auszug aus LSG Bayern, 29.04.2009 - L 18 R 866/06

  Im dort zu entscheidenden Fall hat das BSG bei der Notwendigkeit zweier zusätzlicher Pausen von je 15 Minuten die Benennung einer konkreten Verweisungstätigkeit für erforderlich erachtet (Anschluss an und Fortführung von BSG 18.02.1981 - 1 RJ 124/79 = SozR 2200 § 1246 Nr. 75 und BSG vom 01.03.1984 - 4 RJ 43/83 = SozR 2200 § 1246 Nr. 117).
• BSG, 27.05.1977 - 5 RJ 28/76

  Gewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit auf Zeit - Möglichkeit der …

  Auszug aus LSG Bayern, 29.04.2009 - L 18 R 866/06

  Zwar gilt der Arbeitsmarkt trotz an sich mindestens sechsstündiger Erwerbsfähigkeit als verschlossen, wenn nur unter nicht "betriebsüblichen Arbeitsbedingungen" gearbeitet werden kann (BSGE 44, 39, 40 = SozR 2200 § 1246 Nr. 19).
• BSG, 30.10.1997 - 13 RJ 49/97

  Prüfung des Vorliegens von Erwerbsunfähigkeit eines auf alle Tätigkeiten des …

  Auszug aus LSG Bayern, 29.04.2009 - L 18 R 866/06

  Soweit die Klägerin auf das Urteil des BSG vom 30.10.1997 - 13 RJ 49/97 - verweist, ergibt sich für den vorliegenden Fall ebenfalls keine andere Beurteilung.
• BSG, 06.06.1986 - 5b RJ 42/85

  Verweisung eines Versicherten - Allgemeines Arbeitsfeld - …

  Auszug aus LSG Bayern, 29.04.2009 - L 18 R 866/06

  55 Der hier vorliegende Fall ist auch nicht mit der der Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 06.06.1986 (5b RJ 42/85) zugrundeliegenden Fallkonstellation vergleichbar.
• BSG, 18.02.1981 - 1 RJ 124/79

  Verweisungstätigkeit - Verrichtung einer leichter Tätigkeit - Gesundheitliche …

  Auszug aus LSG Bayern, 29.04.2009 - L 18 R 866/06

  Im dort zu entscheidenden Fall hat das BSG bei der Notwendigkeit zweier zusätzlicher Pausen von je 15 Minuten die Benennung einer konkreten Verweisungstätigkeit für erforderlich erachtet (Anschluss an und Fortführung von BSG 18.02.1981 - 1 RJ 124/79 = SozR 2200 § 1246 Nr. 75 und BSG vom 01.03.1984 - 4 RJ 43/83 = SozR 2200 § 1246 Nr. 117).
• BSG, 19.08.1997 - 13 RJ 11/96

  Gewährung einer Erwerbsunfähigkeitsrente anstatt Berufsunfähigkeitsrente - …

  Auszug aus LSG Bayern, 29.04.2009 - L 18 R 866/06

  Aus dem von der Klägerin in diesem Zusammenhang zitierten Urteil des BSG vom 19.08.1997 - 13 RJ 11/96 - (bzw. Parallelentscheidung vom 20.08.1997 - 13 RJ 39/96 -) lässt sich keine hiervon abweichende Rechtsauffassung herleiten, weil es eine andere Rechtsfrage betrifft.
• BSG, 20.04.1993 - 5 RJ 34/92

  Anspruch auf Rente infolge Erwerbsunfähigkeit/ Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit …

• BSG, 24.10.2013 - B 13 R 209/13 B

  Rechtliches Gehör - berufskundliche Sachkunde - Äußerungsmöglichkeit des Klägers

  Zusätzliche zehnminütige Ruhepausen seien im Rahmen der sogenannten persönlichen Verteilzeit realisierbar (Hinweise auf Urteile des LSG Baden-Württemberg vom 20.3.2007 - L 11 R 684/06 - und vom 26.10.2010 - L 11 R 5203/09; Urteile des Bayerischen LSG vom 25.5.2009 - L 18 R 535/04 - und vom 29.4.2009 - L 18 R 866/06, alle veröffentlicht in Juris) .
• LSG Sachsen-Anhalt, 27.02.2013 - L 3 R 136/10

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - übliche Bedingungen des …

  Zusätzliche zehnminütige Ruhepausen sind im Rahmen der sogenannten persönlichen Verteilzeit realisierbar (vgl. auch Urteile des LSG Baden-Württemberg vom 20. März 2007 - L 11 R 684/06 - sowie vom 26. Oktober 2010 - L 11 R 5203/09 -, jeweils zitiert nach juris; Urteile des Bayerischen LSG vom 25. Mai 2009 - L 18 R 535/04 - sowie vom 29. April 2009 - L 18 R 866/06 -, jeweils zitiert nach juris).